Gutachten zum Thema: Beweisverbote im Strafverfahren
- Zur Diskussion stehen Beweisverbote, die im deutschen Strafprozessrecht nach hier vertretener Meinung nur singulär und wenig systematisch gesetzlich geregelt sind und auf einer unübersichtlichen obersten und obergerichtlichen Rechtsprechung basieren. Beweisverbote im europäischen Ausland und völkerrechtliche Auslegungen werden bei der Diskussion berücksichtigt. Empfohlen wird die Einführung einer gesetzlich verankerten Generalklausel zur Verwertbarkeit von unter Rechtsverstößen erlangten Beweisen durch den Gesetzgeber. Kontrovers diskutiert wird die sogenannte Widerspruchserfordernis beim Beweisverwertungsverbot. Es wird für eine gesetzliche Regelung des Verwertungswiderspruchs plädiert.
Subtitle (German): | im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz ; Ergebnisse der Sitzung vom 9. bis 14. November 2015 in Timmendorfer Strand |
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Publisher: | [Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz] |
Place of publication: | [Berlin] |
Document Type: | Report |
Language: | German |
Year of first Publication: | 2015 |
Creating Corporation: | Deutscher Richterbund. Große Strafrechtskommission |
Contributing Corporation: | Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz |
Release Date: | 2020/11/17 |
Tag: | Verwertungswiderspruch; Widerspruchserfordernis |
GND Keyword: | Beweisverwertungsverbot; Strafverfahrensrecht; Generalklausel |
Page Number: | 186 S. |
Institutions: | Bundesministerium der Justiz |
DDC classes: | 300 Sozialwissenschaften / 340 Recht / 345 Strafrecht |
KrimZ Classification: | Strafrecht. Strafverfolgung. Sanktionen |
Licence (German): | Urheberrechtlich geschützt |