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Gutachten zum Thema: Beweisverbote im Strafverfahren

  • Zur Diskussion stehen Beweisverbote, die im deutschen Strafprozessrecht nach hier vertretener Meinung nur singulär und wenig systematisch gesetzlich geregelt sind und auf einer unübersichtlichen obersten und obergerichtlichen Rechtsprechung basieren. Beweisverbote im europäischen Ausland und völkerrechtliche Auslegungen werden bei der Diskussion berücksichtigt. Empfohlen wird die Einführung einer gesetzlich verankerten Generalklausel zur Verwertbarkeit von unter Rechtsverstößen erlangten Beweisen durch den Gesetzgeber. Kontrovers diskutiert wird die sogenannte Widerspruchserfordernis beim Beweisverwertungsverbot. Es wird für eine gesetzliche Regelung des Verwertungswiderspruchs plädiert.

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Metadaten
Subtitle (German):im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz ; Ergebnisse der Sitzung vom 9. bis 14. November 2015 in Timmendorfer Strand
Publisher:[Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz]
Place of publication:[Berlin]
Document Type:Report
Language:German
Year of first Publication:2015
Creating Corporation:Deutscher Richterbund. Große Strafrechtskommission
Contributing Corporation:Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Release Date:2020/11/17
Tag:Verwertungswiderspruch; Widerspruchserfordernis
GND Keyword:Beweisverwertungsverbot; Strafverfahrensrecht; Generalklausel
Page Number:186 S.
Institutions:Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
DDC classes:300 Sozialwissenschaften / 340 Recht / 345 Strafrecht
KrimZ Classification:Strafrecht. Strafverfolgung. Sanktionen
Licence (German):License LogoUrhG - Es gilt das Urheberrecht (Deposit Lizenz)