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Strafrestaussetzung und Vollzugslockerungen bei lebenslanger Freiheitsstrafe

  • Gegenstand der Anmerkung sind zwei Kammerentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, die sich mit dem Spannungsverhältnis zwischen der Resozialisierung von Strafgefangenen und dem Schutz der Allgemeinheit vor Straftaten befassen. In beiden Verfahren geht es um Verfassungsbeschwerden gegen Entscheidungen der Strafvollstreckungsgerichte, die eine Aussetzung des Strafrestes zur Bewährung und Vollzugslockerungen ablehnen. In den Anwendungen wird auf Folgen der Neufassung der Prognoseklausel in StGB § 57 Abs 1 Nr 2 sowie den inhaltlichen Zusammenhang von Lockerungen des Vollzugs und Strafrestaussetzung hingewiesen. Es wird die Auffassung vertreten, dass die konstatierte Verschärfung der Prognoseanforderungen für eine Maßregelaussetzung relativiert werden müsse, da der Gesetzgeber durch Änderungen des Strafrechts die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Verhältnismäßigkeit lang dauernder Freiheitsentziehungen nicht außer Kraft setzen könne.

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Metadaten
Author:Axel DesseckerGND
URN:urn:nbn:de:hebis:2378-opus-894
Parent Title (German):Bewährungshilfe : Fachzeitschrift für Bewährungs-, Gerichts- und Straffälligenhilfe
Document Type:Article
Language:German
Year of first Publication:1998
Publishing Institution:Kriminologische Zentralstelle (KrimZ)
Release Date:2019/06/11
GND Keyword:Lebenslange Freiheitsstrafe; Strafaussetzung; Vollzugslockerung; Verfassungsbeschwerde
Volume:45
Issue:4
First Page:406
Last Page:417
Institutions:Kriminologische Zentralstelle (KrimZ)
DDC classes:300 Sozialwissenschaften / 340 Recht
KrimZ Classification:Strafrecht. Strafverfolgung. Sanktionen
Licence (German):License LogoUrhG - Es gilt das Urheberrecht (Deposit Lizenz)