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Alexander Vollbach

• Die Haftvermeidungspraxis für Ersatzfreiheitsstrafen im Land Bremen unter Beteiligung der Gerichtshilfe wird vorgestellt. Der Zweck der Geldstrafe und ihre Vorteile gegenüber der Haftstrafe werden erläutert (geringere Stigmatisierung, Verbleiben im bekannten sozialen Gefüge, Erhalt der Erwerbstätigkeit). Es wird bemängelt, dass die Ersatzfreiheitsstrafe vermehrt zahlungsunfähige Personen trifft, worin eine Diskriminierung einkommensschwacher Personen gesehen wird. Die Novellierung der Gesetzesgrundlage 2024 und die dortige Berücksichtigung der Lebensumstände des Verurteilten sowie die generelle Halbierung der Ersatzhaftdauer werden begrüßt, jedoch werden weitere für notwendig befundene Alternativen angeführt. Darunter Hilfe bei der Geldverwaltung, Vermittlung an Stellen zur gemeinnützigen Arbeit, die Möglichkeit einer Verwarnung mit Strafvorbehalt nach §§ 59, 59a StGB oder Aussetzung der Ersatzfreiheitsstrafe zur Bewährung unter Therapie- oder Arbeitsauflagen. Das Zusammenwirken von Gerichthilfe und "nichtöffentlichen Stellen" der Straffälligenhilfe nach §§ 495a und 463d StPO in Form der aufsuchenden Sozialarbeit wird hierfür als vielversprechender Ansatz gesehen. Abschließend werden weitere Forschung und rechtsvergleichende Betrachtungsansätze empfohlen.